1. Anbieterkennzeichnung
2. Geltungsbereich
3. Leistungen; Preise; allgemeine Zahlungsbedingungen
4. Haftung
5. Hinweise zur Datenverarbeitung
6. AGB-Änderungen, anwendbares Recht; Vertragssprache; Gerichtsstand; Vertragstext

Curacado GmbH, vertreten durch Ralf König, HRB 34329, Registergericht: Amtsgericht Nürnberg, Reichswaldstraße 52, 90571 Schwaig b. Nürnberg Email: info@curacado.de, Web: www.curacado.de (nachfolgend „Curacado“ genannt).

2.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen Curacado und dem Kunden (nachfolgend: „Kunde“ genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung (nachfolgend: „AGB“ genannt).

2.2 Sämtliche Angebote der Website richten sich ausdrücklich nur an Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 14 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs sind. Unternehmer im Sinne von § 14 Abs. 1 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2.3 Sämtliche Angebote von Curacado richten sich ausschließlich an Kunden mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland.

2.4 Curacado behält sich vor, Angebote zu ändern oder einzustellen. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- und/oder Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Individuelle Vereinbarungen bleiben hiervon unberührt.

3.1 Die angebotenen Leistungen von Curacado ergeben sich aus den jeweiligen Produkt- und Leistungsbeschreibungen auf der Website www.curacado.de, dem Mustershop unter https://musterapotheke.curacado.de/ und in diesen AGB. Alle Angebote von Curacado sind freibleibend und stellen nur eine Einladung an den Kunden dar, Curacado seinerseits ein entsprechendes Angebot zu unterbreiten.

3.2 Curacado bietet eine Multishoplösung an, welche es Apotheken ermöglicht ohne nennenswerten Aufwand einen regional agierenden Onlineshop auf einer eigenen Internetdomain oder einer Subdomain von Curacado zu betreiben, welcher auf eine von Curacado zentral gepflegte Produktdatenbank, sowie Rechtstexte zurückgreift. Ziel der Mulitshoplösung ist es, den deutschen Apotheken die standortnahe Akutversorgung zu ermöglichen.

3.3 Hierfür richtet Curacado auf der vom Kunden gewünschten Internet(Sub-)Domain einen eigenständigen Shop ein („Curacado-Shop“) ein, welcher bereits über die Produktdatenbank von Curacado mit Produkten befüllt wird. Die Produktdatenbank umfasst u.a. gemäß der Anforderung des § 11a Nr. 3b) ApoG alle Arzneimittel, die im Geltungsbereich des Arzneimittelgesetzes in den Verkehr gebracht werden dürfen und verfügbar sind. Der Kunde hat die Möglichkeit über ein eigenes internetbasiertes Backend („Backend“), in welches sich der Kunde durch Eingabe seines Benutzernamens und eines von ihm gewählten Passworts einwählen kann, seine eigenen Stammdaten, sowie Informationen zu Lieferzeiten und -kosten, Produkten, Preisen und den Umfang seines Leistungsangebots, anzupassen. Durch die Anpassungen ändert sich dann das Angebot im Curacado-Shop entsprechend.

3.4 Mit den vom Kunden im Backend eingegebenen Daten werden auch die von Curacado bereitgestellten Templates der AGB, der Datenschutzbestimmungen und des Impressums befüllt, welche im Curacado-Shop ausgegeben werden.

3.5 Zudem bietet Curacado über den Dienstleister PayPal PLUS eine optimierte Zahlungsabwicklung die der Kunde im Curacado-Shop integrieren kann. PayPal PLUS beinhaltet die Zahlungsmethoden PayPal-Services, Kreditkarte, elektronischer Bankeinzug sowie den Kauf auf Rechnung; außerdem können bis zu 5 Drittanbieter von Zahlungsmethoden in die Kaufabwicklung von PayPal PLUS integriert werden. Mit PayPal PLUS können auch Käufer, die nicht über ein eigenes PayPal-Konto verfügen, Zahlungen an den Kunden über PayPal PLUS vornehmen. PayPal ist ein Unternehmen der PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg und verfügt über eine Luxemburger Banklizenz im Sinne des Artikels 2 des Gesetzes vom 5. April 1993 über das Kreditwesen. Damit untersteht PayPal der Luxemburger Bankenaufsicht, der Commission de Surveillance du Secteur Financier (CSSF). Da PayPal insbesondere keine Einlagen- oder Anlagendienstleistung im Sinne des oben genannten Kreditwesengesetzes anbietet, sind Guthaben auf dem PayPal-Konto nicht durch das Luxemburger Einlagensicherungssystem des Conseil de protection des déposants et des investisseurs (CPDI) geschützt. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen und alle weiteren Informationen zu PayPal finden sich im Internet unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full. Für die Integration von PayPal PLUS ist es zunächst erforderlich, dass der Kunde das ihm von Curacado zusammen mit den Auftragsunterlagen zur Verfügung gestellte Formular von PayPal ausfüllt, an PayPal sendet und PayPal den Kunden akzeptiert. Für die Zahlungsabwicklung über PayPal PLUS fallen die zum jeweiligen Zeitpunkt der Zahlungsabwicklung zwischen dem Kunden und PayPal vereinbarten Gebühren seitens PayPal an, welche PayPal auf der Basis der mit dem Kunden geschlossenen Einzelvereinbarung direkt mit dem Kunden abrechnet.

3.6 Sämtliche Preisangaben auf der Website von Curacado, diesen AGB oder einzelnen schriftlichen Angeboten von Curacado sind Nettopreise exklusive der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer und sonstiger Preisbestandteile zzgl. Versandkosten soweit Versandkosten anfallen. Curacado bietet die Zahlungsarten SEPA-Lastschrift, Überweisung und Paypal an.

3.7 Rechnungen von Curacado sind sofort fällig und innerhalb von 10 Kalendertagen nach Rechnungstellung ohne Abzug zahlbar.

4.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Curacado, der gesetzlichen Vertreter von Curacado oder Erfüllungsgehilfen von Curacado beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

4.2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Curacado nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

4.3 Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Curacado, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

4.4 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

5.1 Curacado erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Curacado beachtet dabei die Vorschriften deutschen Datenschutzrechts und ab dem 25.05.2018 auch die der DS-GVO.

5.2 Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter seinem Nutzerkonto abzurufen oder dieses zu ändern. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die jederzeit unter www.curacado.de in druckbarer Form abrufbar ist.

5.3 Die im Rahmen der Verkäufe über den Curacado-Shop erhobenen personenbezogen Daten der Endkunden werden auf einem dedizierten Server in der Bundesrepublik Deutschland gespeichert und verarbeitet, auf den allein der Kunde Zugriff hat. Eine Weitergabe der Daten an Dritte oder eine Vermischung mit den Daten anderer Kunden von Curacado findet nicht statt. An Curacado werden im Falle einer Bestellung lediglich die einzelnen Bestelldaten (Geschlecht, Alter und PLZ des Kunden, Bestellnummer, -datum, PZN, Artikelnummer und Preise) und etwaige Widersprüche von Endkunden an eigene Server übermittelt und dort gespeichert und verarbeitet. Curacado verwendet diese Daten zu Abrechnungszwecken und ist berechtigt, sie selbst oder über Dritte zu statistischen Zwecken auswerten zu lassen.

6.1 Curacado behält sich vor, die vorliegenden AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Für die Herstellung und Lieferung von Internetangeboten, Texten und Werbemitteln gelten die AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Auf neue Nutzungsbedingungen wird der Kunde per Email oder an geeigneter Stelle auf der Website unter www.curacado.de rechtzeitig hingewiesen. Der Kunde kann neuen Nutzungsbedingungen jederzeit widersprechen. Curacado behält sich in diesem Fall das Recht zur Kündigung vor.

6.2 Für sämtliche Nutzungsverträge gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Vertragsrechts und des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

6.3 Vertragssprache ist Deutsch.

6.4 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und Curacado ist – soweit gesetzlich zulässig- der Sitz von Curacado. Curacado ist daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

6.5 Der Vertragstext wird bei Curacado gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur befristet, der Kunde hat deshalb selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen. Die vorliegenden AGB kann der Kunde mit der Druckfunktion seines Browsers ausdrucken oder über die Funktion „Seite speichern“ auf seinem Computer speichern.

1. Geltungsbereich
2. Verfügbarkeit des Curacado-Shops und des Backends; Datensicherheit; externe Links
3. Nutzerkonto
4. Allgemeine Plichten des Kunden
5. Kostenpflichtiges Abonnement
6. Datenbank / Rechtstexte
7. Eigene Inhalte, Haftungsausschluss und -freistellung
8. Vertragslaufzeit; Kündigung

1.1 Die Nutzung des Curacado-Shops, des Backends, seiner Funktionen und/oder sonstiger Dienste, die dem Kunden im bzw. durch das Backend zur Verfügung gestellt werden (nachfolgend: „Dienste“ genannt), unterliegen ergänzend den nachfolgenden Nutzungsbedingungen. Der Kunde darf die Funktionen und/oder Dienste nicht nutzen, sofern er diese Nutzungsbedingungen nicht akzeptiert.

1.2 Erhält Curacado Kenntnis von Verstößen gegen die nachstehenden Pflichten durch den Kunden, ist Curacado berechtigt, die betroffenen Inhalte zu löschen. Curacado behält sich vor, Kunden, die gegen die Pflichten aus diesen AGB verstoßen, bereits nach einmaligem Verstoß zu sperren und vom Zugang auszuschließen.

2.1 Eine ununterbrochene und vollumfängliche Verfügbarkeit der Dienste kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden. Curacado haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochen fehlerfreie Verfügbarkeit der Dienste. Störungen oder Wartungsarbeiten können die Nutzungsmöglichkeit einschränken oder zeitweise unterbrechen. Soweit Curacado Einfluss auf Unterbrechungen hat (z.B. bei Wartungsarbeiten), ist Curacado bemüht, solche Unterbrechungen möglichst kurz zu halten. Die Nutzung der Dienste kann  mittels Personal Computer (PC) über einen Webbrowser im Internet am besten per DSL oder mittels eines gleichwertigen Anschlusses erreicht werden. Erfolgt die Nutzung über sonstige internetfähige Endgeräte, können sowohl Funktionsumfang als auch Darstellung eingeschränkt sein.

2.2 Curacado übernimmt keine Gewähr für die Datensicherheit außerhalb seines Herrschaftsbereichs und die Gefahr von Datenverlust bei der Übertragung von Daten über das Internet.

2.3 Soweit Curacado mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglicht, ist Curacado für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Curacado macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Die Haftung für fremde Inhalte ist ausgeschlossen. Sofern Curacado Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird Curacado den Link zu diesen unverzüglich beseitigen.

3.1 Die Funktionen des Curacado-Shops und des Backends stehen dem Kunden erst nach Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements (Ziff. 5 – nachfolgend: „Abonnement“ genannt) zur Verfügung.

3.2 Das Nutzerkonto ist nicht auf andere Apotheker oder Apotheken übertragbar, es sei denn dies geschieht im Rahmen der Rechtsnachfolge. Ein Anspruch auf Erteilung eines Nutzerkontos besteht nicht.

3.3 Erforderlich für die Zuweisung eines Nutzerkontos im Sinne Ziff. 3.1 sind zumindest die Angabe der Firma bzw. der Nachname, Vorname und Geburtsdatum des Kunden sowie der Name der Apotheke, eine gültige Emailadresse und eine gültige Postanschrift. Die Anfrage hat persönlich oder durch beauftragte Dritte zu erfolgen. Erfolgt die Anfrage durch solche Dritte, ist dies Curacado bei der Anfrage offenzulegen. Mit Freischaltung des Nutzerkontos kann der Kunde dieses eigenständig verwalten.

3.4 Die Ersteinrichtung des Curacado-Shops und des Backends erfolgt durch Curacado im Auftrag des Kunden. Sobald die Ersteinrichtung erfolgt ist, erhält der Kunde eine Aufforderung zur Prüfung und Freigabe des Curacado-Shops und des Backends im Hinblick auf die Richtigkeit der hinterlegten Daten. Ab dem Zeitpunkt der Freigabe ist der Kunde allein für die für oder von ihm personalisierten und/oder individualisierten Inhalte und Informationen verantwortlich.

4.1 Der Kunde ist verpflichtet, bei seiner Anfrage vollständige und richtige Angaben zu machen. Er verpflichtet sich, alle zukünftigen Änderungen der gemachten Angaben unverzüglich im Backend einzutragen. Der Kunde verpflichtet sich, die ihm für das Nutzerkonto überlassenen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und diese nicht an Dritte weiterzugeben oder in sonstiger Weise offenzulegen. Entsprechendes gilt für fremde Zugangsdaten, von denen der Kunde Kenntnis erhält. Bei Verdacht auf Missbrauch der Zugangsdaten oder des Nutzerkontos ist Curacado unverzüglich zu informieren. Sobald Curacado von einer unberechtigten Nutzung Kenntnis erlangt, wird Curacado den Zugang des Kunden sperren. Curacado behält sich vor, die Zugangsdaten zu ändern; in diesem Fall wird Curacado den Kunden hierüber unverzüglich informieren.

4.2 Der Kunde wird dafür Sorge tragen, dass er bezüglich der Verkäufe über den Curacado-Shop alle gesetzlichen und berufsrechtlichen Regelungen einhält. Sofern der Kunde beabsichtigt, apothekenübliche Waren über einen Kurierdienst an Endkunden zustellen zu lassen, wird der Kunde Curacado zuvor das Vorliegen einer gültigen Versandhandelserlaubnis nachweisen. Der Kunde stellt eine ständige Verfügbarkeit eines umfassenden Produktsortiments sicher.

4.3 Sofern der Kunde den Curacado-Shop unter einer eigenen Domain betreiben möchte, hat dieser auf eigene Kosten ein geeignetes SSL-Zertifikat für die Domain zur Verfügung zu stellen. Im Falle des Betriebs des Curacado-Shops auf einer Subdomain von Curacado (apothekexy.curacado.de) wird das SSL-Zertifikat von Curacado gestellt.

4.4 Der Kunde darf sein Nutzerkonto weder vermieten noch verleihen. Eine Übertragung des Nutzerkontos auf einen Dritten ist nicht zulässig. Dem Kunden ist jegliche Form der Werbung oder kommerziellen Nutzung der Angebote von Curacado ohne ausdrückliche, schriftliche Zustimmung von Curacado untersagt. Ebenso untersagt ist das automatische Auslesen der Daten aus dem Curacado-Shop und/oder dem Backend, insbesondere zu kommerziellen Zwecken. Das Hochladen von Viren oder anderem bösartigen Code ist untersagt. Der Kunde wird zu keiner Zeit Daten irgendeines Dienstes des Curacado-Shops oder des Backends sammeln oder ernten („sog. Harvesting“).

4.5 Der Kunde verpflichtet sich, Curacado erkennbare Störungen unverzüglich anzuzeigen und alle Maßnahmen zu treffen, die Curacado eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglicht oder die Beseitigung der Störung erleichtert und beschleunigt.

4.6 Der Kunde stellt Curacado von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen Curacado aufgrund einer widerrechtlichen Nutzung des Curacado-Shops oder des Backends durch den Kunden erhoben werden, und erstattet Curacado sämtliche Kosten der Rechtsverteidigung und sonstige Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, die im Zusammenhang mit derartigen Ansprüchen entstehen. Dem Kunden bleibt nachgelassen, darzulegen und nötigenfalls zu beweisen, dass Curacado durch widerrechtliche Nutzung der Website durch den Kunden kein oder nur ein wesentlich geringer Schaden entstanden ist.

3.2 Das Nutzerkonto ist nicht auf andere Apotheker oder Apotheken übertragbar, es sei denn dies geschieht im Rahmen der Rechtsnachfolge. Ein Anspruch auf Erteilung eines Nutzerkontos besteht nicht.

3.3 Erforderlich für die Zuweisung eines Nutzerkontos im Sinne Ziff. 3.1 sind zumindest die Angabe der Firma bzw. der Nachname, Vorname und Geburtsdatum des Kunden sowie der Name der Apotheke, eine gültige Emailadresse und eine gültige Postanschrift. Die Anfrage hat persönlich oder durch beauftragte Dritte zu erfolgen. Erfolgt die Anfrage durch solche Dritte, ist dies Curacado bei der Anfrage offenzulegen. Mit Freischaltung des Nutzerkontos kann der Kunde dieses eigenständig verwalten.

3.4 Die Ersteinrichtung des Curacado-Shops und des Backends erfolgt durch Curacado im Auftrag des Kunden. Sobald die Ersteinrichtung erfolgt ist, erhält der Kunde eine Aufforderung zur Prüfung und Freigabe des Curacado-Shops und des Backends im Hinblick auf die Richtigkeit der hinterlegten Daten. Ab dem Zeitpunkt der Freigabe ist der Kunde allein für die für oder von ihm personalisierten und/oder individualisierten Inhalte und Informationen verantwortlich.

5.1 Um einen eigenen Curacado-Shop betreiben zu können muss der Kunde ein kostenpflichtiges Abonnement abschließen. Die Zahlung des Nutzungsentgelts für das Abonnement erfolgt als regelmäßiger monatlicher Festbetrag über den im Angebot angeführten Zeitraum (nachfolgend: „Nutzungsentgelt“ genannt), zuzüglich einer einmaligen Gebühr für die Ersteinrichtung und Gestaltung (nachfolgend: „Ersteinrichtigungsgebühr“ genannt) einer personalisierten Shop-Vorlage (nachfolgend: „Template“ genannt). Der Funktionsumfang des vertragsgegenständlichen Curacado-Shops entspricht dem Status des Mustershops, welcher unter https://musterapotheke.curacado.de/ abrufbar ist zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

5.2 Anpassungen und/oder Änderungen, welche Curacado im Auftrag des Kunden in dessen Backend nach Freigabe des Curacado-Shops vornimmt, können ebenfalls mit 75,00 € pro Stunde berechnet werden.

5.3 Der Kunde hat die Wahl zwischen zwei unterschiedlichen Tarifen. Bei Wahl des Tarifs „Curacado AdsOn“ gestattet der Kunde Curacado auf ausgewiesenen Werbeflächen auf der Startseite und den Kategorieseiten des Curacado-Shops Anzeigen von Werbepartnern von Curacado einzublenden um damit die monatliche Grundgebühr zu subventionieren. Bei Wahl des Tarifs „Curacado AdsFree“ wird keine Fremdwerbung durch Curacado geschaltet. In beiden Tarifen ist bereits ein Liefergebiet (bestimmter PLZ-Bereich) enthalten, welches bis zu 10.000 Haushalte umfasst. Die Ermittlung der Haushalte in einem PLZ-Bereich erfolgt über die Internetseite www.haus-zu-haus.de. Für jede weiteren 5.000 Haushalte erhöhen sich die vorgenannten Tarife um monatlich 10,00 €. Die Nutzung des Curacado-Shops in zusätzlichen Filialen des Kunden (bis zu 3) ist gegen eine zusätzliche Gebühr möglich. In der Gebühr für die Filiale sind ebenfalls 10.000 Haushalte enthalten.

5.4 In dem monatlichen Nutzungsendgeld sind bereits 150 Transaktionen, die über den Curacado-Shop des Kunden abgewickelt und vom Endkunden nicht innerhalb der gesetzlichen Widerrufsfrist widerrufen werden („Shop-Verkäufe“), enthalten. Für jeden weiteren Shop-Verkauf ist eine Transaktionsgebühr in Höhe von 1,00 € zzgl. der gesetzlichen MwSt. an Curacado zu zahlen.

5.5 Der Kunde schließt das Abonnement ab, indem er das schriftliche Angebot von Curacado auf Abschluss des Abonnements annimmt. Im Angebot werden die Daten, die der Kunde im Rahmen seiner Anfrage an Curacado übermittelt hat, standardmäßig übernommen. Die Angaben auf der Website unter www.curacado.de stellen noch kein verbindliches Angebot seitens Curacado dar.

5.6 Mit Zustandekommen des Abonnements erhält der Kunde ein zeitlich auf die Dauer dieser Vereinbarung befristetes, räumlich auf die im Angebot genannten Postleitzahlengebiete beschränktes und nicht ausschließliches Recht zur gewerblichen Nutzung des Curacado-Shops und des Backends im Umfange des Abonnements (Ziff. 5.1).

6.1 Im Rahmen des Abonnements kann der Kunde auf die von Curacado zur Verfügung gestellte Bild- und Textdatenbank (nachfolgend: „Datenbank“ genannt) zurückgreifen, aus welcher weitestgehend alle Produkte, die über eine Pharmazentralnummer (PZN) verfügen und noch diverse weitere Produkte, ausgewählt werden und die vorgehaltenen Informationen (Produktbeschreibungen/Abbildungen/Preisinformationen) im Rahmen des Curacado-Shops verwendet werden können.

6.2 Curacado verpflichtet sich, die vertragsgemäßen Leistungen ordnungsgemäß und für den jeweils vertraglich vereinbarten Zweck bereit zu halten, soweit der Kunde die Dienste der Website im vertragsgemäßen Umfang nutzt. Zu diesen Leistungen zählt auch die Bereitstellung von Templates für AGB, Datenschutzbestimmungen und eines Impressums, welche an geeigneter Stelle im Curacado-Shop eingebunden und mit den vom Kunden im Backend gemachten Angaben befüllt werden. Curacado zeichnet sich insoweit gegenüber dem Kunden für die Richtigkeit der zur Verfügung gestellten Inhalte und Templates verantwortlich und garantiert, dass für die zur Verfügung gestellten Inhalte Nutzungsberechtigungen im vertragsgegenständlichen Umfang vorliegen. Für die seitens des Kunden im Backend hinterlegten Stammdaten ist Curacado nicht verantwortlich.

6.3 Sämtliche Grafiken und Texte, die Curacado zur Verfügung stellt, unterliegen dem Urheberrecht/Copyright und dürfen außer zu den vertragsgegenständlichen Zwecken nicht, auch nicht teil- oder auszugsweise, veröffentlicht, anderen zugänglich gemacht oder in sonstiger Weise genutzt oder veröffentlicht werden. Der Kunde verpflichtet sich, die enthaltenen Urheberrechtsvermerke oder andere Hinweise auf derartige Rechte weder zu entfernen noch unkenntlich zu machen.

7.1 Die Verwendung eigener Inhalte des Kunden oder von Inhalten Dritter nach Erstellung des/der Template(s) (nachstehend zusammen: „eigene Inhalte“ genannt) ist im Rahmen einer gesonderten Vereinbarung im Einzelfall möglich. Falls der Kunde Curacado mit der individuellen Erstellung von Inhalten beauftragt, kann Curacado den hierdurch entstandenen Aufwand vom 75,00 € pro Stunde abrechnen. Für die Nutzung eigener Inhalte gelten ergänzend die nachstehenden Bedingungen.

7.2 Für eigene Inhalte ist der Kunde – soweit diese nicht in dessen Auftrag  durch Curacado erstellt wurden – selbst verantwortlich. Soweit der Kunde Templates mit eigenen Inhalten oder Inhalten Dritter erstellt oder ergänzt, wird eine Haftung für gesetzeswidrige Werbemittel vorbehaltlich vorstehend Ziff. I. 4. insoweit ausgeschlossen.

7.3 Der Kunde ist verpflichtet, eigene Inhalte vor deren Veröffentlichung daraufhin zu überprüfen, ob deren Inhalt gegen gesetzliche Bestimmungen, insbesondere im Bereich des Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrechts sowie des Patent-, Geschmacksmuster- und Gebrauchsmusterrechts verstößt oder sonstige Rechte Dritter (z.B. vertragliche Rechte) verletzt. Der Kunde verpflichtet sich, Curacado von allen Ansprüchen freizustellen, die Dritte gegen Curacado aufgrund von Verstößen gegen gesetzliche Bestimmungen oder Rechtsverletzungen geltend machen, sofern die (behaupteten) Verstöße oder Verletzungen auf eigenen Inhalten beruhen.

7.4 Bei der Nutzung eigener Inhalte bleibt der Kunde stets alleiniger Eigentümer seiner Dateien. Mit Ausnahme der für das Betreiben der Dienste notwendigen Rechte erhält Curacado keine Rechte an Dateien des Kunden. Nach Ablauf der Vertragslaufzeit oder Kündigung wird das jeweilige Nutzerkonto gelöscht.

8.1 Die (kostenpflichtige) Vertragslaufzeit beginnt mit der Freigabe des Curacado-Shops durch den Kunden, spätestens aber drei Monate nach Zustandekommen eines Vertrages über ein kostenpflichtiges Abonnement.

8.2 Die Kündigung eines kostenpflichtigen Abonnements ist erstmalig zum Ablauf eines Jahres nach Vertragsunterzeichnung und Beginn der Laufzeit mit einer Frist von drei Monaten möglich. Die Laufzeit des Abonnements beginnt mit der Onlinestellung des Curacado-Shops durch Curacado. Sofern eine Kündigung nicht oder nicht fristgemäß erfolgt, verlängert sich das kostenpflichtige Abonnement jeweils um ein weiteres Jahr.

8.3 Der Kunde ist jeweils zum Anfang eines Monats berechtigt, zwischen den Optionen Curacado AdsOn und Curacado AdsFree zu wechseln.

8.4 Das Recht jeder Partei, zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund, bleibt unberührt. Ein solcher Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde trotz Mahnung von Curacado mit der Zahlung von mehr als zwei monatlichen Nutzungsentgeldern in Verzug ist.

8.5 Kündigungserklärungen der Parteien bedürfen der Schriftform.