Allgemeine Geschäftsbedingungen.
Allgemeine Geschäfts-bedingungen.
Curacado GmbH - Stand 27.04.2020
I. Allgemeine Bestimmungen
1. Anbieter
2. Geltungsbereich
3. Vertragsschluss; Leistungen; Preise; allgemeine Zahlungsbedingungen
4. Haftung
5. Hinweise zur Datenverarbeitung
6. (Kostenpflichtige) Vertragslaufzeit; Kündigung
7. AGB-Änderungen, anwendbares Recht; Vertragssprache; Gerichtsstand; Vertragstext
Präambel
Die Angebote von Curacado dienen ausschließlich der Stärkung der stationären Apotheke vor Ort. Das Ziel der Angebote von Curacado ist es, den Apotheken vor Ort in ihrem Tätigkeitsbereich ein Instrumentarium an die Hand zu geben, mit dessen Hilfe diese ihre Dienstleistungen gegenüber Ihren Apothekenkunden schnell und rechtskonform erbringen können.
I. Allgemeine Bestimmungen
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen der Curacado GmbH („Curacado“) und dem Apotheker („Kunden“) in Bezug auf das Click & Collect Modell sowie die Click & Delivery Modelle Light und Premium, insbesondere einschließlich des dem Kunden in diesem Zusammenhang zur Verfügung zu stellenden Onlineshops für Apotheker, des entsprechenden Backends und weiterer Dienste.
1. Anbieter
Anbieter der Leistungen betreffend das Click & Collect Modell sowie die Click & Delivery Modelle Light und Premium ist die Curacado GmbH, Semmelweisstraße 4, 82152 Planegg, www.curacado.de.
2. Geltungsbereich
2.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Curacado und dem in Bezug auf das Click & Collect Modell sowie die Click & Delivery Modelle Light und Premium gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung (nachfolgend: „AGB“ genannt). Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertrags-bestandteil, als Curacado ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.
2.2. Sämtliche Angebote betreffend das Click & Collect Modell sowie die Click & Delivery Modelle Light und Premium richten sich ausdrücklich nur an Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 14 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs sind. Unternehmer im Sinne von § 14 Abs. 1 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2.3. Sämtliche Angebote von Curacado in Bezug auf das Click & Collect Modell sowie die Click & Delivery Modelle Light und Premium richten sich ausschließlich an Kunden mit (Wohn-)Sitz in der Bundesrepublik Deutschland.
3. Vertragsschluss; Leistungen; Preise; allgemeine Zahlungsbedingungen
3.1. Die angebotenen Leistungen von Curacado ergeben sich aus den jeweiligen Produkt- und Leistungsbeschreibungen auf der Website www.curacado.de, dem Mustershop unter https://musterapotheke.curacado.de/ und in diesen AGB. Alle Angebote von Curacado sind freibleibend und stellen nur eine Einladung an den Kunden dar, Curacado seinerseits ein entsprechendes Angebot zu unterbreiten. Der Vertrag kommt mit Annahme durch Curacado zustande.
3.2. Curacado bietet eine Shop-Lösung (Click & Collect und/ oder Click & Delivery Light und/ oder Click & Delivery Premium) an, welche es Apotheken ermöglicht, Ihr Apothekensortiment über einen Onlineshop auf einer eigenen Internetdomain oder einer Subdomain von Curacado im Rahmen des Click & Collect Modells sowie der Click & Delivery Modelle Light und Premium zu vertreiben und hierbei auf eine von Curacado zentral gepflegte Produktdatenbank, sowie Rechtstexte zurückzugreifen. Ziel der Shop-Lösung ist es, den deutschen stationären Apotheken die zeitnahe Akutversorgung zu ermöglichen. Sofern ein Kunde das Click & Collect Modell und/ oder das Click & Delivery Modell Light und/ oder Premium dazu benutzt, um den Interessen der stationären Apotheke widersprechende Leistungen anzubieten, so steht Curacado ein außerordentliches, fristloses Sonderkündigungsrecht und das Recht zur sofortigen Einstellung des Click & Collect-Angebots und des Click & Delivery-Angebots dieses Kunden zu, ohne dass der Kunde irgendwelche Ansprüche gegen Curacado hätte.
3.3. Hierfür richtet Curacado auf der vom Kunden gewünschten Internet (Sub-) Domain einen eigenständigen Shop (den „Curacado-Shop“) ein, welcher bereits über die Produktdatenbank von Curacado mit Produkten befüllt wird. Die Produktdatenbank umfasst u.a. gemäß der Anforderung des § 11a Nr. 3b) ApoG alle Arzneimittel, die im Geltungsbereich des Arzneimittelgesetzes in den Verkehr gebracht werden dürfen und verfügbar sind. Der Kunde hat die Möglichkeit über ein eigenes internetbasiertes Backend („Backend“), in welches sich der Kunde durch Eingabe seines Benutzernamens und eines von ihm gewählten Passworts einwählen kann, die Produkte und Preise anzupassen. Durch die Anpassungen ändert sich dann das Angebot im Curacado-Shop des Kunden entsprechend. Eine Anpassung der im Backend hinterlegten Stammdaten, Liefer- und Öffnungszeiten, ist nur durch Curacado möglich, kann aber jederzeit vom Kunden durch Mitteilung an Curacado gefordert werden. Curacado wird entsprechende Änderung unverzüglich umsetzen.
3.4. Mit den im Backend eingegebenen Daten werden auch die von Curacado bereitgestellten Templates der AGB, der Datenschutzbestimmungen und des Impressums befüllt, welche im Curacado-Shop ausgegeben werden.
3.5. Zudem bietet Curacado im Rahmen des Click & Delivery Modells Premium über den Dienstleister PayPal PLUS eine optimierte Zahlungsabwicklung, die der Kunde im Curacado-Shop integrieren kann. PayPal PLUS beinhaltet die Zahlungsmethoden PayPal-Services, Kreditkarte, elektronischer Bankeinzug sowie den Kauf auf Rechnung; außerdem können bis zu 5 Drittanbieter von Zahlungsmethoden in die Kaufabwicklung von PayPal PLUS integriert werden. Mit PayPal PLUS können auch Käufer, die nicht über ein eigenes Pay-Pal-Konto verfügen, Zahlungen an den Kunden über PayPal PLUS vornehmen. PayPal ist ein Unternehmen der PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg und verfügt über eine Luxemburger Banklizenz im Sinne des Artikels 2 des Gesetzes vom 5. April 1993 über das Kreditwesen. Damit untersteht PayPal der Luxemburger Bankenaufsicht, der Commission de Surveillance du Secteur Financier (CSSF). Da PayPal insbesondere keine Einlagen- oder Anlagendienstleistung im Sinne des oben genannten Kreditwesengesetzes anbietet, sind Guthaben auf dem PayPal-Konto nicht durch das Luxemburger Einlagensicherungssystem des Conseil de protection des déposants et des investisseurs (CPDI) geschützt. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen und alle weiteren Informationen zu PayPal finden sich im Internet unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full. Für die Integration von PayPal PLUS ist es zunächst erforderlich, dass der Kunde das ihm von Curacado zusammen mit den Auftragsunterlagen zur Verfügung gestellte Formular von PayPal ausfüllt, an PayPal sendet und PayPal den Kunden akzeptiert. Für die Zahlungsabwicklung über PayPal PLUS fallen die zum jeweiligen Zeitpunkt der Zahlungsabwicklung zwischen dem Kunden und PayPal vereinbarten Gebühren seitens PayPal an, welche PayPal auf der Basis der mit dem Kunden geschlossenen Einzelvereinbarung direkt mit dem Kunden abrechnet.
3.6. Sämtliche Preisangaben auf der Website von Curacado, diesen AGB oder einzelnen schriftlichen Angeboten von Curacado sind Nettopreise exklusive der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer und sonstiger Preisbestandteile zzgl. Versandkosten soweit Versandkosten anfallen. Curacado bietet die Zahlungsarten SEPA-Lastschrift, Überweisung und Paypal an. Zur Aufrechnung ist der Kunde nur mit einer von Curacado nicht bestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung berechtigt.
3.7. Rechnungen von Curacado sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar.
4. Haftung
4.1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Curacado, der gesetzlichen Vertreter von Curacado oder Erfüllungsgehilfen von Curacado beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
4.2. Bei der fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Curacado nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
4.3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Curacado, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
4.4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
5. Hinweise zur Datenverarbeitung
5.1. Curacado erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Curacado beachtet dabei die Vorschriften deutschen Datenschutzrechts und die der DSGVO.
5.2. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter seinem Nutzerkonto abzurufen und diese in Zusammenarbeit mit Curacado zu ändern. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die jederzeit unter www.curacado.de in druckbarer Form abrufbar ist.
5.3. Die im Rahmen der Verkäufe über den Curacado-Shop erhobenen personenbezogen Daten der Endkunden werden auf einem dedizierten Server in der Bundesrepublik Deutschland gespeichert und verarbeitet, auf den allein der Kunde und, als dessen Auftragsverarbeiter, Curacado und deren Unter-Auftragsverarbeiter Zugriff haben. Eine Weitergabe der Daten an Dritte oder eine Vermischung mit den Daten anderer Kunden von Curacado findet nicht statt. Die Details der Verarbeitung personenbezogener Daten der Endkunden regelt der separat zwischen dem Kunden und Curacado zu schließende Vertrag über die Verarbeitung personenbezogener Daten im Auftrag. Curacado verwendet anonymisierte Daten über Bestellungen zu Abrechnungszwecken und ist berechtigt, sie selbst oder über Dritte zu statistischen Zwecken auswerten zu lassen.
6. (Kostenpflichtige) Vertragslaufzeit; Kündigung
6.1. Die (kostenpflichtige) Vertragslaufzeit beginnt mit der Freigabe des Curacado-Shops durch den Kunden, spätestens aber drei Monate nach Vertragsschluss.
6.2. Das kostenpflichtige Abonnement gilt für mindestens ein volles Kalenderjahr ab Beginn der kostenpflichtigen Vertragslaufzeit (vgl. Ziff. 6.1) als fest vereinbart. Kündigungen sind mit einer Frist von drei Monaten zum Ende des ersten vollen Kalenderjahres ab Beginn der kostenpflichtigen Vertragslaufzeit (vgl. vorgehende Ziff. 6.1), danach jeweils mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines vollen Kalenderjahres möglich. Sofern eine Kündigung nicht oder nicht fristgemäß erfolgt, verlängert sich das kostenpflichtige Abonnement jeweils um ein weiteres Jahr.
6.3. Das Recht jeder Partei zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere gemäß Ziff. I.3.2 am Ende, bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt im Übrigen jeden-falls dann vor, wenn der Kunde trotz Mahnung von Curacado mit der Zahlung von mehr als zwei monatlichen Nutzungsentgeldern in Verzug ist.
6.4. Kündigungserklärungen der Parteien bedürfen der Schriftform. Textform (z.B. E-Mails und/ oder Telefax) ist ausgeschlossen.
6.5. Eine Kündigung von Teilleistungen ist ausgeschlossen.
7. AGB-Änderungen, anwendbares Recht;Vertragssprache; Gerichtsstand; Vertragstext
7.1. Curacado behält sich vor, die vorliegenden AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aufgrund einer Änderung der Rechtslage, aufgrund behördlicher Anordnung oder aufgrund wesentlicher Änderungen der technischen oder sonstigen Prozesse von Curacado notwendig oder geboten ist und dem Kunden unter Abwägung aller Umstände zumutbar erscheint. Über eine Änderung wird Curacado den Kunden unter Mitteilung des Inhalts der geänderten Regelungen über die zuletzt bekannte E-Mail-Adresse oder Postadresse des Kunden informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis in Textform widerspricht. Curacado wird den Kunden bei Beginn der Frist auf die vorgesehene Bedeutung seines Verhaltens besonders hinweisen. Im Falle des Widerspruchs des Kunden behält sich Curacado das Recht zur Kündigung vor.
7.2. Für sämtliche Nutzungsverträge gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Vertragsrechts und des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
7.3. Vertragssprache ist Deutsch.
7.4. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und Curacado ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz von Curacado oder nach Wahl von Curacado zusätzlich München. Curacado ist daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
7.5. Der Vertragstext wird bei Curacado gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur befristet, der Kunde hat deshalb selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen. Die vorliegenden AGB kann der Kunde mit der Druckfunktion seines Browsers ausdrucken oder über die Funktion „Seite speichern“ auf seinem Computer speichern.
II. Nutzung des Curacado-Shops und sonstiger Dienste
1. Geltungsbereich
2. Verfügbarkeit des Curacado-Shops und des Backends;Datensicherheit; externe Links
3. Nutzerkonto
4. Allgemeine Pflichten des Kunden
5. Abonnement
6. Datenbank/ Rechtstexte
7. Eigene Inhalte, Haftungsausschluss und -freistellung
8. Vertragslaufzeit; Kündigung
1. Geltungsbereich
1.1. Die Nutzung des Curacado-Shops, des Backends, seiner Funktionen und/ oder sonstiger Dienste, die dem Kunden im bzw. durch das Backend zur Verfügung gestellt werden (nachfolgend: „Dienste“ genannt), unterliegen ergänzend den nachfolgenden Nutzungsbedingungen. Die Nutzung der Dienste ist dem Kunden nur bei vollständiger Einhaltung der Nutzungsbedingungen gestattet.
1.2. Im Falle eines Verstoßes gegen diese Nutzungsbedingungen durch den Kunden ist Curacado berechtigt, (i) vom Kunden unverzüglich die Unterlassung des Verstoßes zu verlangen und/ oder (ii) wenn der Kunde der Unterlassungsaufforderung nicht nachkommt, den Kunden zu sperren und von der Nutzung des Curacado-Shops und der weiteren Dienste auszuschließen.
2. Verfügbarkeit des Curacado-Shops und des Backends; Datensicherheit;externe Links
2.1. Eine ununterbrochene und vollumfängliche Verfügbarkeit der Dienste kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden. Curacado haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochen fehlerfreie Verfügbarkeit der Dienste. Störungen oder Wartungsarbeiten können die Nutzungsmöglichkeit einschränken oder zeitweise unter-brechen. Soweit Curacado Einfluss auf Unterbrechungen hat (z.B. bei Wartungsarbeiten), ist Curacado bemüht, solche Unterbrechungen möglichst kurz zu halten. Die Nutzung der Dienste kann mittels Personal Computer (PC) über einen Webbrowser im Internet am besten per DSL oder mittels eines gleichwertigen Anschlusses erreicht werden. Erfolgt die Nutzung über sonstige internetfähige Endgeräte, können sowohl Funktionsumfang als auch Darstellung eingeschränkt sein.
2.2. Curacado übernimmt keine Gewähr für die Datensicherheit außerhalb seines Herrschaftsbereichs und die Gefahr von Datenverlust bei der Übertragung von Daten über das Internet.
2.3. Soweit Curacado mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglicht, ist Curacado für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Curacado macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Die Haftung für fremde Inhalte ist ausgeschlossen. Sofern Curacado Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird Curacado den Link zu diesen unverzüglich beseitigen.
3. Nutzerkonto
3.1. Die Funktionen des Curacado-Shops und des Backends, einschließlich des indivi-duellen Nutzerkontos stehen dem Kunden erst nach Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements (Ziff. 5 – nachfolgend: „Abonnement“ genannt) zur Verfügung.
3.2. Das Nutzerkonto ist nicht auf andere Apotheker oder Apotheken übertragbar, es sei denn dies geschieht im Rahmen der Rechtsnachfolge. Ein Anspruch auf Erteilung eines Nutzerkontos besteht nicht.
3.3. Erforderlich für die Zuweisung eines Nutzerkontos sind zumindest die Angabe der Firma bzw. der Nachname, Vorname und Geburtsdatum des Kunden sowie der Name der Apotheke, eine gültige E-Mailadresse und eine gültige Postanschrift. Mit Freischaltung des Nutzerkontos kann der Kunde dieses in Zusammenarbeit mit Curacado verwalten. Die Anpassung der Produkte und Preise ist auch ohne Unterstützung durch Curacado möglich.
3.4. Die technische Ersteinrichtung des Curacado-Shops und des Backends erfolgt durch Curacado im Auftrag des Kunden. Sobald die Ersteinrichtung erfolgt ist, erhält der Kunde eine Aufforderung zur Prüfung und Freigabe des Curacado-Shops und des Backends im Hinblick auf die Richtigkeit der hinterlegten Daten. Ab dem Zeitpunkt der Freigabe ist der Kunde allein für die für oder von ihm personalisierten und/ oder individualisierten Inhalte und Informationen verantwortlich, es sei denn, der Kunde hat gegenüber Curacado gemäß Ziff. I. 3.3. eine Anpassung verlangt und Curacado ist dem Verlangen nicht unverzüglich nachgekommen.
4. Allgemeine Pflichten des Kunden
4.1. Der Kunde ist verpflichtet im Rahmen der Geschäftsbeziehung mit Curacado vollständige und richtige Angaben zu machen; dies betrifft insbesondere individuelle Angaben einschließlich der Adressdaten des Kunden. Er verpflichtet sich, Curacado alle zukünftigen Änderungen der im Backend eingepflegten Angaben unverzüglich mitzuteilen. Der Kunde verpflichtet sich ferner, die ihm für das Nutzerkonto überlassenen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und diese nicht an Dritte weiterzugeben oder in sonstiger Weise offen zulegen. Entsprechendes gilt für fremde Zugangsdaten, von denen der Kunde Kenntnis erhält. Bei Verdacht auf Missbrauch der Zugangsdaten oder des Nutzerkontos ist Curacado unverzüglich zu informieren. Sobald Curacado von einem derartigen Missbrauch Kenntnis erlangt, wird Curacado den Zugang des Kunden sperren. Curacado behält sich vor, die Zugangsdaten zu ändern; in diesem Fall wird Curacado den Kunden hierüber unverzüglich informieren.
4.2. Der Kunde wird dafür Sorge tragen, dass er bezüglich der Verkäufe über den Curacado-Shop alle gesetzlichen und berufsrechtlichen Regelungen einhält. Sofern der Kunde beabsichtigt, apothekenübliche Waren über einen Kurierdienst an Endkunden zustellen zu lassen, wird der Kunde Curacado zuvor das Vorliegen einer gültigen Versandhandelserlaubnis nachweisen. Der Kunde stellt eine ständige Verfügbarkeit eines umfassenden Produktsortiments sicher.
4.3. Sofern der Kunde den Curacado-Shop unter einer eigenen Domain betreiben möchte, hat er Curacado auf eigene Kosten ein geeignetes SSL-Zertifikat für die Domain zur Verfügung zu stellen. Im Falle des Betriebs des Curacado-Shops auf einer Subdomain von Curacado (apothekexy.curacado.de) wird das SSL-Zertifikat von Curacado gestellt.
4.4. Der Kunde darf die Nutzung seines Nutzerkonto keinem Dritten – auch nicht zeitweise – überlassen. Eine Übertragung des Nutzerkontos auf einen Dritten ist nicht zulässig. Dem Kunden ist jegliche Form der Werbung oder kommerziellen Nutzung der Angebote von Curacado ohne ausdrückliche, schriftliche Zustimmung von Curacado untersagt. Ebenso untersagt ist das automatische Auslesen der Daten aus dem Curacado-Shop und/ oder dem Backend, insbesondere zu kommerziellen Zwecken. Das Hochladen von Viren oder anderem bösartigen Code ist untersagt. Der Kunde wird zu keiner Zeit Daten irgendeines Dienstes des Curacado-Shops oder des Backends sammeln oder ernten („sog. Harvesting“).
4.5. Der Kunde verpflichtet sich, Curacado erkennbare Störungen unverzüglich anzu-zeigen und alle Maßnahmen zu treffen, die Curacado eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglicht oder die Beseitigung der Störung erleichtert und beschleunigt.
4.6. Der Kunde stellt Curacado von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen Curacado aufgrund einer widerrechtlichen Nutzung des Curacado-Shops oder des Backends durch den Kunden erhoben werden, und erstattet Curacado sämtliche Kosten der Rechtsverteidigung und sonstige Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, die im Zusammenhang mit derartigen Ansprüchen entstehen. Dem Kunden bleibt nachgelassen, darzulegen und nötigenfalls zu beweisen, dass Curacado durch widerrechtliche Nutzung der Website durch den Kunden kein oder nur ein wesentlich geringer Schaden entstanden ist.
5. Abonnement
5.1. Um einen eigenen Curacado-Shop betreiben zu können muss der Kunde mit Curacado gemäß Ziff. I. 3.1. ein Abonnement abgeschlossen haben. Falls das vom Kunden gewählte Abonnement kostenpflichtig ist, erfolgt die Zahlung des Nutzungsentgelts für das Abonnement als regelmäßiger monatlicher Festbetrag über den im Angebot angeführten Zeitraum (nachfolgend: „Nutzungsentgelt“ genannt), zuzüglich einer einmaligen Gebühr für die Ersteinrichtung und Gestaltung (nachfolgend: „Ersteinrichtungsgebühr“ genannt) einer personalisierten Shop-Vorlage (nachfolgend: „Template“ genannt). Der Funktionsumfang des vertragsgegenständlichen Curacado-Shops entspricht dem Status des Mustershops, wie er zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses unter https://musterapotheke.curacado.de/ abrufbar ist.
5.2. Anpassungen und/ oder Änderungen, welche Curacado im Auftrag des Kunden in dessen Backend nach Freigabe des Curacado-Shops vornimmt und die über Änderungen der Stammdaten, Liefer- und Öffnungszeiten hinausgehen, können mit 75,00 € pro Stunde berechnet werden.
5.3. Der Kunde gestattet Curacado auf ausgewiesenen Werbeflächen auf der Startseite und den Kategorieseiten des Curacado-Shops Anzeigen von Werbepartnern von Curacado einzublenden.
5.4. Der Kunde hat die Wahl zwischen drei unterschiedlichen Tarifen/ Lizenzmodellen. Den Click & Delivery Modellen Light und Premium sowie das Click & Collect-Modell. Das Click & Collect-Modell beinhaltet für den Endkunden lediglich die Möglichkeit, Arzneimittel und apothekenübliche Waren im Shop rechtsverbindlich zu bestellen, welche dann in der jeweiligen Apotheke des Kunden abgeholt werden müssen. Mit Click & Delivery Light können Kundenbestellungen auch über einen eigenen Botendienst gegen Barzahlung vor Ort im definierten Liefergebiet ausgeliefert werden. Das Click & Delivery Modell Premium ermöglicht darüber hinaus, Waren online über die jeweils angebotenen Zahlungsdienstanbieter zu bezahlen und sich diese entweder per Botendienst ausliefern oder, unter Beachtung regulatorischer Voraussetzungen, per Drittanbieter zustellen zu lassen.
5.5. Der Vertragsschluss über das Abonnement erfolgt gemäß Ziff. I.3.1. Die Daten, die der Kunde im Rahmen des Vertragsschlusses an Curacado übermittelt hat, werden von Curacado standardmäßig übernommen.
5.6. Mit Zustandekommen des Abonnements erhält der Kunde ein zeitlich auf die Dauer dieser Vereinbarung befristetes, auf die Zwecke dieser Vereinbarung beschränktes und nicht ausschließliches Recht zur gewerblichen Nutzung des Curacado-Shops und des Backends im Umfange des Abonnements.
5.7. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich per Bankeinzug (SEPA) von dem vom Kunden bei Vertragsabschluss mitgeteilten Konto. Falls der Kunde Zahlung auf Rechnung wünscht, fallen hierfür bei jeder Rechnungsstellung Bearbeitungsgebühren in Höhe von 5,00 € zzgl. USt. an.
6. Datenbank / Rechtstexte
6.1. Der Kunde kann je nach gewähltem Abonnement ganz oder teilweise auf die von Curacado zur Verfügung gestellte Bild- und Textdatenbank (nachfolgend: „Datenbank“ genannt) zurückgreifen, aus welcher alle in der Bundesrepublik Deutschland verkehrs- und lieferfähigen Arzneimittel und weitestgehend alle Produkte, die über eine Pharmazentralnummer (PZN) verfügen und noch diverse weitere Produkte, ausgewählt werden und die vorgehaltenen Informationen (Produktbeschreibungen/ Abbildungen/ Preisinformationen) im Rahmen des Curacado-Shops verwendet werden können. Die Nutzung dieser Datenbank im Rahmen des Vertriebs über den Curacado-Shop entbindet den Kunden nicht davon, die Richtigkeit der genutzten Inhalte im Rahmen seiner gesetzlichen Pflichten (insbesondere des Apothekenrechts) zu überprüfen.
6.2. Curacado verpflichtet sich, die vertragsgemäßen Leistungen ordnungsgemäß und für den jeweils vertraglich vereinbarten Zweck bereit zu halten, soweit der Kunde die Dienste der Website im vertragsgemäßen Umfang nutzt. Zu diesen Leistungen zählt auch die Bereitstellung von Templates für AGB, Datenschutzbestimmungen und eines Impressums, welche an geeigneter Stelle im Curacado-Shop eingebunden und mit den vom Kunden gemachten Angaben befüllt werden. Curacado zeichnet sich insoweit gegenüber dem Kunden für die Richtigkeit der zur Verfügung gestellten Inhalte und Templates verantwortlich und garantiert, dass für die zur Verfügung gestellten Inhalte Nutzungsberechtigungen im vertragsgegenständlichen Umfang vorliegen. Für die seitens des Kunden im Backend hinterlegten Stammdaten ist Curacado nicht verantwortlich, sofern diese den vom Kunden mitgeteilten Daten entsprechen.
6.3. Sämtliche Grafiken und Texte, die Curacado zur Verfügung stellt, unterliegen dem Urheberrecht/ Copyright und dürfen außer zu den vertragsgegenständlichen Zwecken nicht, auch nicht teil- oder auszugsweise, veröffentlicht, anderen zugänglich gemacht oder in sonstiger Weise genutzt oder veröffentlicht werden. Der Kunde verpflichtet sich, die enthaltenen Urheberrechtsvermerke oder andere Hinweise auf derartige Rechte weder zu entfernen noch unkenntlich zu machen.
7. Eigene Inhalte, Haftungsausschluss und -freistellung
7.1. Die Verwendung eigener Inhalte des Kunden oder von Inhalten Dritter nach Erstellung des/ der Template(s) (nachstehend zusammen: „eigene Inhalte“ genannt) ist im Rahmen einer gesonderten Vereinbarung im Einzelfall möglich. Falls der Kunde Curacado mit der individuellen Erstellung von Inhalten beauftragt, kann Curacado den hierdurch entstandenen Aufwand vom 75,00 € pro Stunde abrechnen. Für die Nutzung eigener Inhalte gelten ergänzend die nachstehenden Bedingungen.
7.2. Für eigene Inhalte ist der Kunde – soweit diese nicht in dessen Auftrag durch Curacado erstellt wurden – selbst verantwortlich. Soweit der Kunde Templates mit eigenen Inhalten oder Inhalten Dritter von Curacado erstellen oder ergänzen lässt, wird eine Haftung für gesetzeswidrige Werbemittel unbeschadet vorstehend Ziff. I. 4. insoweit ausgeschlossen.
7.3. Der Kunde ist verpflichtet, eigene Inhalte vor deren Veröffentlichung daraufhin zu überprüfen, ob deren Inhalt gegen gesetzliche Bestimmungen, insbesondere im Bereich des Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrechts sowie des Patent-, Design-/ Geschmacksmuster- und Gebrauchsmusterrechts verstößt oder sonstige Rechte Dritter (z.B. vertragliche Rechte) verletzt. Der Kunde verpflichtet sich, Curacado von allen Ansprüchen freizustellen, die Dritte gegen Curacado aufgrund von Verstößen gegen gesetzliche Bestimmungen oder Rechtsverletzungen geltend machen, sofern die (behaupteten) Verstöße oder Verletzungen auf eigenen Inhalten beruhen.
7.4. Bei der Nutzung eigener Inhalte bleibt der Kunde stets alleiniger Eigentümer seiner Dateien. Mit Ausnahme der für das Betreiben der Dienste notwendigen Rechte erhält Curacado keine Rechte an Dateien des Kunden. Nach Ablauf der Vertragslaufzeit oder Kündigung wird das jeweilige Nutzerkonto gelöscht.
7.5. Falls der Kunde von einem Dritten wegen den von Curacado zur Verfügung gestellten AGB, Datenschutzbestimmungen, dem Impressum, Produkten, Produktbildern, Produkt-texten oder sonstiger ggf. von Curacado zur Verfügung gestellter Inhalte abgemahnt oder anderweitig in Anspruch genommen wird, ist der Kunde verpflichtet, Curacado hierüber unverzüglich, spätestens innerhalb von fünf Werktagen nach eigener Kenntnis der Inanspruchnahme zu informieren. Andernfalls kann der Kunde von Curacado nicht die Erstattung der Kosten der Inanspruchnahme bzw. der Kosten der eigenen Rechtsverteidigung verlangen. Sofern und soweit der Kunde Curacado nicht die nach einschlägigen Rechtsvorschriften (z.B. TMG, HGB) erforderlichen Angaben und Informationen rechtzeitig und ordnungsgemäß liefert, ist eine Haftung von Curacado ausgeschlossen! (vgl. auch Ziff. 6.2)
8. Vertragslaufzeit; Kündigung
8.1. Die (kostenpflichtige) Vertragslaufzeit beginnt mit der Freigabe des Curacado-Shops durch den Kunden, spätestens aber drei Monate nach Zustandekommen eines Vertrages über ein kostenpflichtiges Abonnement.
8.2. Das kostenpflichtige Abonnement gilt für mindestens ein volles Kalenderjahr ab Beginn der kostenpflichtigen Vertragslaufzeit (vgl. Ziff. 8.1) als fest vereinbart. Kündi-gungen sind mit einer Frist von drei Monaten zum Ende des ersten vollen Kalenderjahres ab Beginn der kostenpflichtigen Vertragslaufzeit (vgl. Ziff. 8.1), danach jeweils mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines vollen Kalenderjahres möglich. Sofern eine Kündigung nicht oder nicht fristgemäß erfolgt, verlängert sich das kostenpflichtige Abonnement jeweils um ein weiteres Jahr.
8.3. Das Recht jeder Partei, zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere gemäß Ziff. I.3.2 am Ende, bleibt unberührt. Ein solcher Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde trotz Mahnung von Curacado mit der Zahlung von mehr als zwei monatlichen Nutzungsentgelten in Verzug ist.
8.4. Kündigungserklärungen der Parteien bedürfen der Schriftform. Textform (z.B. E-Mails und/ oder Telefax) sind ausgeschlossen.
8.5. Eine Kündigung von Teilleistungen ist ausgeschlossen und kann nur im Einvernehmen mit Curacado erfolgen.